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LINKS:

 

 

 

Texte:

 

Mehr Demokratie beschäftigt sich in einem Positionspapier mit der Möglichkeit einer "in geordneten Bahnen verlaufenden Neugebung der Verfassung" über Art. 146 GG - lehnt einen INITIATIVE in dieser Richtung zur Zeit aber (noch) ab ...
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Die Zeit ist reif für Volksentscheide
Ein Plädoyer für Volksentscheide von Heribert Prantl in der SZ
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Vom Recht, Recht zu sprechen
Die Legitimation des Bundesverfassungsgerichts
Udo Di Fabio (u.a. Richter am Bundesverfassungsgericht)
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DIE WELT:  Ein Staat ohne Legitimation

Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz verfasst hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr.

Karl Albrecht Schachtschneider

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Deutschland hat keine Verfassung
Zur Angst der Politiker vor Artikel 146 GG
Rainer Khani

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Das Grundgesetz - eine Verfassung auf Abruf?
Zur kontroversen Deutung des Art. 146 GG
Eine Auseinandersetzung der Bundeszentrale für politische Bildung mit dem Thema

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Das Grundgesetz - reine Fiktion?
Zum Problem der mangelhaften Umsetzung des Grundgesetzes:

Udo Hochschild

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Die entwickelten Demokratien stehen am Abgrund
Längst haben Oligarchien die Herrschaft übernommen ...

Wolfgang J. Koschnick
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Ich beginne zu glauben, dass die Linke Recht hat

Frank Schirrmacher, bis zu seinem plötzlichen Tod im September 2014 Herausgeber der FAZ

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Grundrechtereport
Der UN Sozialpakt wird nicht eingehalten – Ermahnungen verhallen ungehört
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Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke,
dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen

Frank Fahsel, ehemaliger Richter am Landgericht Stuttgart

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Demokratie - Weltmarkt - bedingungsloses Grundeinkommen
Vorzüglicher Vortrag von Andreas Gross, Mitglied im Europarat und als Nationalrat für den Kanton Zürich im Schweizerischen Parlament.

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Abschaffung der Souveränität der Staaten

Draghi fordert: Die Mitgliedstaaten der EU müssen Souveränität aufgeben - sonst zerbricht der Euro

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Es wäre fatal, wenn wir auf dem Weg zur Rettung des Euro die Demokratie verlieren
Andreas Voßkuhle (Bundesverfassungsgericht)

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Bundeswehreinsätze im Inland
Karlsruhe genehmigt Bundeswehreinsätze im Innland und setzt sich damit über die Verfassung hinweg

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Die Freiheit unserer Politiker

Ein Lobbyist erzählt im TV, wie er Abgeordnete beeinflusst

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Initiativen:

 

Demokratiekonferenz

Deutschland neu starten

Geldhahn-zu.de

Gewaltenteilung.de

Grundrechtepartei

Initiative Gemeinwohl

Initiative146

Initiative-Verfassungskonvent

Onlinedemokratie.com

Regionaler Aufbruch

Verfassung vom Volk

Vision of Politics

Vision D
 


Weitere Links:
 

Gesetze (BpB)

Artikel 79 GG (die Ewigkeitsklausel) soll fallen

Die Ewigkeitsklausel in Wikipedia

Juristische Erörterungen zu Verfassungs-änderungen

Der Rechtsstaatsreport

Mehr Demokratie:
Gesetzentwurf Volksentscheid

Mehr Demokratie:
Positionspapier zum Umgang mit Art. 146 GG

 

   

 

 

 

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